Diba Bank Kredit

Darlehen der Diba Bank

Die ING DiBa hat eine Bestätigung über den Widerruf von Darlehensverträgen abgegeben. ist fällig und welche Zahlungen sind bereits bei der Bank eingegangen. Die Medien diskutierten auch, dass sich viele Banken am Kapitalmarkt refinanzieren und dies auch tun. Die Altersbeschränkung", sagt Patrick Herwarth von Bittenfeld, Sprecher der ING-DiBa zum Beispiel.

Aufhebung von Kreditverträgen der ING Diba Bank

Wie viele andere Kreditinstitute hat auch die ING Diba Bank den Kreditverträgen falsche Widerrufsbelehrung beigefügt. Ermittlungen von Verbraucherzentren haben gezeigt, dass die Rate falscher Widerrufsbelehrung bei ING Diba auffallend hoch ist. Die Konsequenz falscher Widerrufsbelehrung ist, dass der Konsument seine an den Darlehensvertrag gerichtete Willenserklärung wiederrufen kann.

So kann der Konsument das Kreditgeschäft kündigen, den Kredit umplanen und einen günstigeren Zins erzielen als beim ersten Kredit. Bei Kündigungsanweisungen für Kreditverträge bei der ING ist auffallend, dass die Anweisungen zum Start der Kündigungsfrist nicht richtig erteilt wurden. Sie finden in vielen Widerrufsbelehrung die Passage: "Der Kreditnehmer kann seine vertragliche Erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Begründung in Textform aufheben ("Brief, Fax, E-Mail").

Der Lauf der Fristenbeginn erfolgt nach Vertragsabschluss, jedoch erst, nachdem der Kreditnehmer alle nach 492 Abs. 2 BGB erforderlichen Informationen (z.B. Angaben zur Kreditart, Angaben zum Nettokreditbetrag, Angaben zur Vertragslaufzeit) erhalten hat. Der feste Text dafür lautet: "Die Widerspruchsfrist startet einen Tag nach Ihnen:" Dies ist als Abweichendung zu verstehen, da zu Beginn der Periode gleich zwei Anweisungen ergangen sind.

Dabei kann der Konsument nicht nachvollziehen, welches der beiden Ereignisse für den Beginn der Frist für die Erklärung des Widerrufs entscheidend sein soll. Dies hat zur Konsequenz, dass die gesamten Widerrufsbelehrung wirkungslos ist und keine Frist für den Widerspruch einräumt. "Auch bei widersprüchlichen Widerrufsanweisungen hat das LG Nürnberg-Fürth ähnlich entschieden und einen Verstoß gegen das Erfordernis der Klarheit akzeptiert (Urteil vom 21. Mai 2015 - 6 O 9499/14).

"Muster Widerrufsbelehrung - "frühestens" ING hat in den meisten der Widerrufsbelehrung für die Darlehensverträge die rechtliche Muster Widerrufsbelehrung übernommen, in der die folgende Passage zur Widerspruchsfrist lautet: "Ich/Wir können meine/unsere Vertragserklärung(en) innerhalb von zwei Kalenderwochen ohne Angaben von Gründen in Schriftform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Der Fristbeginn ist der Tag, an dem die ING-DiBa AG den unterzeichneten Darlehensvertrag erhält.

"In diesen FÃ?llen hat der BGH mehrmals beschlossen, dass der Terminus "frÃ?hestens" den Konsumenten nicht ausreichend und angemessen darlegt, wann mit der Widerrufsfrist begonnen werden soll (BGH-Urteil vom 1.12.2010 - VIII ZR 82/10). Im vorliegenden Falle kennt der Konsument, vor welchem Zeitpunkt die Fristen nicht zu vergehen anfangen, aber er kennt nicht, welches konkretes Datum letztendlich den Beginn der Widerrufsfrist einleitet.

Kreditinstitute, die die Muster Widerrufsbelehrung des Auftraggebers in ihren Darlehensverträgen vollumfänglich umgesetzt haben, geniessen Vertrauenssicherheit. ING hat jedoch die Muster Widerrufsbelehrung des gesetzgeberischen Vertreters nicht angenommen. ING hat die Regelungen der Muster-Widerrufsbelehrung geändert. Laut der ständigen Gesetzgebung des Bundesgerichtshofs kann sich eine Bank nicht auf den Schutz berechtigter Erwartungen stützen, wenn sie den Inhalt oder das Aussehen der Muster Widerrufsbelehrung geändert hat.

Daher kann sich ING nicht auf den Schutz berechtigter Erwartungen verlassen und darf auch auf dieser Grundlage den Widerruf von Verbrauchern nicht zurückweisen.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum