Individual Kredit Targobank

Einzeldarlehen Targobank

als Ihre Lebensbedingungen" wirbt das Unternehmen für diesen Targobank-Darlehen. So forderte beispielsweise die Targo Bank von ihren Kunden einen "individuellen Beitrag". Die Lösungen der CB Bank sind daher ausschließlich individuelle -. Sonderkredite, die sie als Alternative zu Standardkrediten kostenlos anbietet. Bezeichnungen, wie z.B. "individueller Beitrag unabhängig von der Laufzeit".

Düsseldorf: Die Targobank darf keinen "einzelnen, fälligkeitsunabhängigen Einzelbeitrag" verlangen.

Die Targobank wurde vom LG Düsseldorf mit Beschluss vom 9. Juni 2015 - 341/14 daran gehindert, im Zusammenhang mit dem Abschluss von Konsumentenkreditverträgen einen sogenannten "einzigen, von der Fälligkeit unabhängigen Beitrag" zu beantragen. Die Targobank kann daher den individuellen Beitrag nicht mehr erheben. Nach Auffassung des Gerichtes ist bereits deshalb von einer Ineffektivität des einzelnen Beitrags auszugehen, weil dieser unabhängig von der Laufzeit gestaltet ist.

Dabei weicht sie von der Grundidee der Rechtsvorschrift ab, nach der die Vergütung für die Bewilligung der Kapitalnutzungsmöglichkeit von der Dauer abhängt, da die Zinsverpflichtung von der Höhe der Kapitalverschuldung abhängt. Die Grundidee des Kredits ist, dass die Vergütung nach dem Kreditvertrag im Sinne eines ausgeglichenen Leistungs- und Entgeltverhältnisses prinzipiell von der Vertragsdauer abhängt.

Selbst auf der Basis einer ganzheitlichen Abwägung der Interessen konnte nicht davon auszugehen sein, dass die Maßnahme in Ausnahmefällen begründet war. Die aus einzelnen Einflussfaktoren resultierenden individuellen Beiträge, die zeitlich unbegrenzt existieren, benachteiligen den Verbraucher per se bereits.

Rückerstattung von fälligkeitsunabhängigen Einzelbeiträgen der Targobank

Individuelle Beiträge unabhängig von Laufzeitnachteilen für Kunden: Die Targobank hat das LG Düsseldorf mit Beschluss vom 8. Juli 2015, 12 O 341/14, zur Erstattung ihrer so genannten "fälligkeitsunabhängigen Einzelbeiträge" angewiesen, die es von den Verbrauchern für "Einzeldarlehen" einfordert hatte. Es scheint sich daher, wie die Bearbeitungsgebühren für Kredite, um eine befristete Vergütung und einen benachteiligten Darlehensnehmer zu handeln. Diese so genannten "laufzeitunabhängigen Einzelbeiträge" sind nach Meinung der Verbraucherschützer nur eine Bearbeitungsgebühr mit einem anderen Titel.

Nach der Entscheidung des BGH im Jahr 2014, dass die Inanspruchnahme von Kreditabwicklungsgebühren unrechtmäßig sei, bietet die Targobank neben den üblichen kostenfreien Ratenkreditvereinbarungen, die auch besondere Dienstleistungen wie Sonderrückzahlungsrechte und freie Ratenänderungen beinhalten, "Einzeldarlehen" an. Die Targobank hat für diese "Einzeldarlehen" jedoch von ihren Kundinnen und -kunden neben den Zinszahlungen auch einen "laufzeitunabhängigen Einzelbetrag" verlangt. Die Targobank hat gegen das oben erwähnte Verfahren Rechtsmittel eingelegt, so dass der rechtliche Streit vor dem OLG Düsseldorf, I-6 U 152/15, fortgesetzt wurde.

Mit Beschluss vom 28. April 2016 wies das OLG Düsseldorf die Beschwerde der Targobank zurück, so dass das Gesetz über "laufzeitunabhängige Einzelbeiträge" in Kraft ist. Wegen der von der Targobank eingereichten Beschwerde ist das Gerichtsurteil noch nicht endgültig. Bis zum Ende des Verfahrens vor dem BGH ist noch nicht abzusehen, denn in einer parallelen Angelegenheit (XI ZR 450/15), in der der BGH einen Anhörungstermin für den 22.11.2016 vorgesehen hatte, hat die BayernLB die Beschwerde zurückgezogen.

Wegen des bevorstehenden Jahrgangswechsels sollten die Kundinnen und Kunden darauf achten, dass ihr Erstattungsanspruch auf einen "individuellen Beitrag unabhängig von der Laufzeit" nicht erlischt.

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