Santander Beurteilung

Bewertung durch Santander

Berichterstattung und Auswertung der Arbeit von Dr. G.M. Schenk

zu den Arbeiten der Firmen Köhler, von Mürr, von Heinecke, de la Serna Santander, Lambi Netz, Liechtenstein, Lehne und anderen; aber wir wollen..... Nick (*), a de la Serna Santander bedingungsloser Glaube zu verschenken, kommt blind nach, so dass man nicht nur das Risiko eingeht, verloren zu gehen und zu stürzen, sondern.... die....

Jurisprudenz

Es sei im Voraus darauf hingewiesen, dass die Direktsteuern zwar unter Zuständigkeit fallen, dass sie aber ihre Zuständigkeit im Einklang mit dem Unionsrecht unter ausüben ausüben ausüben (Urteil vom 8. Mai 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere, die noch nicht im EPÜ, Ziffer 14 und der dortigen Rechtsprechung unter angeführte veröffentlicht wurden).

Insofern ergebe sich aus der Jurisdiktion ständigen, dass zu den Maßnahmen, die Artikel 63 Abs. 1 AEUV als Beschränkungen des Kapitalsystems verbieten, solche gehören, die dazu dienen, Nicht-Residenten von Anlagen in einem Mitgliedsstaat fernzuhalten oder die dort Ansässigen von Anlagen in anderen Ländern (ständigen von18. December 2007, A, C-101/05, ECR Â 2007, I-11531, Erwägung 40, 9. April 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel und Ãsterreichische Kochsalinen, C-436/08 und C-437/08, ECR Â 2011, I-305, Erwägung 50, und Santander Asset Management SGIIC und andere, Erwägung 15).

Ein solcher Unterschied in der Steuerbehandlung von Ausschüttungen zwischen gebietsansässigen und nicht ansässigen Anlagefonds dürfte Anlagefonds in Drittländern ansässige davon abhalten, in Unternehmen zu investieren, die sich in Polen befinden ansässig und in Polen ansässige Investoren davon abhalten, Anteile an nicht ansässigen Anlagefonds zu erwerben (siehe in diesem Zusammenhang Santander Asset Management SGIIC und anderes....).

die Testkläger in der FII Group Litigation, Randnummer 62, Haribo Lubritzen Hans Riegel und Ãsterreichische Kochsalinen, Randnummer 113, vom 21. November 2011, Kommission gegen Deutschland, Rechtssache C-284/09[2011], Slg. I-9879, Randnummer 56, und Santander Asset Management SGIIC u.a., Randnummer 42 und die dortige einschlägige Rechtsprechung angeführte). der Kläger hat sich in diesem Sinne entschieden.

Zum anderen ist daran zu denken, dass für die Beurteilung der sachlichen Übereinstimmung der anders gehandhabten Sachverhalte nur die Unterscheidungsmerkmale in Bezug zu der Besteuerung ist unter ausgeschütteter Die Ausschüttung an berücksichtigen, die durch die im Hauptsacheverfahren in Rede stehende Besteuerung gebildet wurde (siehe in diesem Zusammenhang Santander Asset Management SGIIC u.a., Randnr. 28).

Angesichts dieses Differenzierungskriteriums ist die Beurteilung der Sachverhalte ausschließlich auf der Grundlage des Investitionsinstruments vorzunehmen, da das betreffende System die Steuersituation der betroffenen Aktionäre berücksichtigt nicht berücksichtigt (siehe dazu Santander Asset Management SGIIC u.a., Randnrn. 32, 39 und 41).

Das Gericht hat bereits festgestellt, dass die notwendige Aufrechterhaltung dieses Kohärenz eine Regel begründen kann, die den Grundrechten einzuschränken entspricht (Urteil Santander Asset Management SGIIC und andere, Randnr. 50 und die dortige Rechtstreue angeführte). Gemäß der ständigen Rechtsprechung von ständiger kann ein auf dieser Begründung beruhendes Gesuch (gestütztes) jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn ein direkter Zusammenhang zwischen dem betroffenen Steuervorteil und seiner Kompensation durch eine gewisse Steuerlast vorliegt, deren Direktheit im Lichte des mit der vorliegenden Maßnahme verfolgten Ziels zu beurteilen ist (Santander Asset Management SGIIC u.a., Randnr. 51 und die einschlägige Gesetzgebung von angeführte).

Gemäß der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes unter ständiger kann die Auffassung bekräftigt werden, dass eine ausgewogene Verteilung der Steuerbefugnisse zwischen den Mitgliedsländern aufrechterhalten werden muss, namentlich, wenn die fraglichen Regeln verhindern sollen, dass eine Verhaltensweisen das Recht eines Mitgliedslandes auf Steuerbefugnis in seinem Hoheitsgebiet untergraben könnten angeführte Tätigkeiten bis gefährden (Santander Asset Management SGIIC and Others urteilen, Ziffer 47 und die dortige Rechtsprechung unter angeführte).

Wenn jedoch ein Mitgliedsstaat beschlossen hat, gebietsansässigen Anlagefonds, die Ausschüttungen von inländischer erhalten, nicht zu versteuern, kann er sich nicht auf die Erfordernis einer ausgeglichenen Verteilung der Steuerbefugnisse zwischen den Mitgliedsstaaten stützen, um die Versteuerung von nicht ansässigen Anlagefonds mit solchen Einkünfte zu begründen (siehe in diesem Zusammenhang das Santander Asset Management SGIIC und Sonstiges Verfassungsurteil, Ziffer 48 und die dortige Gesetzgebung angeführte).

Folglich können die Gerichtshöfe die Bestimmung in dieser Interpretation auch auf Rechtsverhältnisse, die vor dem Verkündungsurteil über den Auslegungsantrag ergangen ist, und müssen, wenn alle anderen Bedingungen für erfüllt sind, auf die zuständigen Gerichtshöfe in einem Rechtsstreit über die Umsetzung dieser Bestimmung zurückgreifen (Santander Asset Management SGIIC und Others judgment, Ziffer 58 und die dortige Rechtsprechung angeführte). zu diesem Zweck werden.

Ein solches Beschränkung ist nur dann zulässig, wenn zwei Grundkriterien erfüllt sind: erfüllt, nämlich Treu und Glauben der betreffenden Personen und das Risiko schwerer Störungen (Santander Asset Management SGIIC und andere Urteile, Randnummer 59 und die dortige Jurisprudenz angeführte). Dass die Personen und die einzelstaatlichen Behörden zu einem mit dem Gemeinschaftsrecht nicht zu vereinbarenden Handeln verleitet worden sind, weil es eine objektive, beträchtliche Unsicherheit bezüglich des Anwendungsbereichs der Unionsregeln gab, zu der das von der Tätigkeit anderer Mitlgiedstaaten oder der Gemeinschaft hätte beitragen können (Santander Asset Management SGIIC und anderes Verfassungsurteil, Randnummer 59 und die Rechtspredigkeit dort).

a. Paragraph 60 und die dortige einschlägige Urteile (angeführte). Hinsichtlich des Arguments der staatlichen Stellen über die möglichen wesentlichen Auswirkungen des Gerichtsurteils auf den nationalen Haushalt Polens resultiert es aus der konsolidierten Jurisdiktion, dass die wirtschaftlichen Folgen, die sich aus einem im Vorentscheidungsverfahren für einem Mitgliedsstaat, für allein nicht ausreichen, um die Auswirkungen dieses Gerichtsurteils zeitlich abzugrenzen (Urteil Santander Asset Management SGIIC u. a., Rn. 62 und die dort bestehende Jurisdiktion angeführte).

Eine einzelstaatliche Steuervorschrift wie die im Ausgangsverfahren angefochtene kann jedoch nur dann als mit den Bestimmungen des Vertrags über den ungehinderten Verkehr von Kapital kompatibel betrachtet werden, wenn die unterschiedliche Behandlung Sachverhalte betrifft, die sachlich nicht vergleichbar sind oder durch einen zwingenden gemeinwohlbezogenen Sachverhalt begründet sind (Urteil vom 11. März 2012 in Santander Asset Management SGIIC u. a.,,,, Randnr. 23 und die dortige einschlägige Gerichtsentscheidung angeführte).

Andererseits sind bei der Bewertung, ob die abweichende Handhabung eine objektive Differenz der Sachverhalte aufgrund einer solchen Verordnung wiederspiegelt, nur die in der betroffenen Verordnung festgelegten relevanten Differenzierungskriterien an berücksichtigen (Urteile der Hamas of the 10. Santander Asset Management SGIIC und andere, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 28, â vom 28. Juli 2016, Pensioenfonds Metaal en Techniek, C-252/14, EU:C:2016:402, Erwägung 49).

Angesichts dieses Unterschiedes zwischen den französischen und dänischen steuerrechtlichen Rahmenbedingungen und obwohl die Parteien unter anderem die Konsequenzen aus dem Beschluss vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und anderen (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286), für im vorliegenden Fall, überrascht, diskutiert haben, scheint keine der drei Regierungen, auf die Erklärungen geschrieben wurde, die Auffassung vertreten hat, dass die Prüfung der Gegenüberstellung von Sachverhalten die Steuersituation der Aktionäre abdecken sollte.

Mit einer klaren Aussage zu dieser Problematik in Bezug auf die Unabhängigkeit oder Trennbarkeit des Kriterienkatalogs des eingetragenen Firmensitzes des OGAW gegenüber könnte das Kriterienkatalog für die Anforderung eines (tatsächlichen oder technischen) Forums Mindestausschüttung dann nämlich nahe legen, dass das System dänische letztlich nicht weit von dem französischen System entfernt ist, auf das sich das Urteil vom 10. Juni 2001 im Falle des betreffenden OGAW bezieht.

C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286), oder durch die polnische Verordnung, zu der das Beschluss vom 11. Januar 2014, Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company (C-190/12, EU:C:2014:249), erlassen wurde. Von diesen Umständen würde besteht die Gegenüberstellung von Sachverhalten nur in Bezug auf die Kriterien hauptsächliche und überwiegende nach der Verordnung dänischen, nämlich den Sitz des OGAW und wäre, wie in den Entscheidungen vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286) und vom 11. Dezember 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286) sowie vom 11. bis zum 11. Mai 2015 angegeben.

Im Gegensatz zu den Entscheidungen vom 11. März 2012 wurden Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286) und vom 11. Dezember 2012 (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286) als in Konflikt miteinander befindlich eingestuft. June 2009, Butdeen Property Finalinvest Alpha (â-303/07, EU:C:2009:377, Erwägung 73), ab dem 9. April 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 52), sowie ab dem 9. April 2009, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 52).

Siehe, unter anderem, Judgments of October 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Austrian-436/08 and C-437/08, EU:C:2011:61 marginal 50), of February 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Austrian-436/08 and C-437/08, EU:C:2011:61 marginal 50), of February 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Ã:Judgments of February 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Ã:C:2011:61 marginal 50), of February 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Ã:C:2011:61 marginal 50), of February 2011, Haribo Dakritzen Hans Riegel and Austrian salt flats (Ã:C-437/08, Austria:2011:61 marginal 50). C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 15) und vom 28. März 2016, Nationale (L) Internationale (¦C-48/15, EU:C:2016:356, Erwägung 44).

Siehe in diesem Zusammenhang die Entscheidungen vom 11. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 17), und vom 12. Dezember 2014, Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company (â-190/12, EU:C:2014:249, Erwägung 42). Siehe Beurteilungen vom 18. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 28), und vom 18. März 2014, Emerging Markets Series der DFA Investment Trust Company (â-190/12, EU:C:2014:249, Erwägung 61).

Siehe Entscheidungen vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Randnummern 32, 39 und 41) und vom 12. Juni 2014, Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company (¦C-190/12, EU:C:2014:249, Randnummern 62, 63 und 68). In dem Beschluss vom 26. März 2012 stellte Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286), der EuGH als Antwort auf die Vorlage der französischen Staatsanwaltschaft zurückzuweisen fest, dass die einzelstaatliche Gesetzgebung auch die Steuersituation der Anteilinhaber berücksichtige mit einschließe, nicht nur fest, dass diese Gesetzgebung beschränkt zur Differenzierung von OGAW nach ihrem Aufenthalt in Frankreich ansässig oder nicht.

Siehe unter anderem Entscheidungen vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 47), und vom 12. März 2014, Emerging Markets Series der DFA Investment Trust Company (¦C-190/12, EU:C:2014:249, Erwägung 98). Siehe Beurteilungen vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 48), und vom 12. August 2014, Emerging Markets Series der DFA Investment Trust Company (â-190/12, EU:C:2014:249, Erwägung 99).

Siehe unter anderem Entscheidungen vom 11. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Randnummer 51) und vom 12. Juni 2014, Emerging Markets Series der DFA Investment Trust Company (â-190/12, EU:C:2014:249, Randnummer 92). Die Santander Asset Management SGIIC und andere haben beschlossen, dass eine andere Vorgehensweise gebietsansässiger Unternehmen für kollektive Kapitalanlagen in übertragbare Wertpapiere (OGAW), die in den Genuss einer Steuerbefreiung zu kommen haben gebietsansässiger erhaltene Dividenden, die von ihnen erhalten werden, sowie nicht-ansässige OGAW (einschließlich solcher mit Sitz in Drittländern), die einer Abzugsbesteuerung unterliegen, nicht durch einen bedeutenden Unterschied unter den Gegebenheiten des Landes unter begründeten (17) begründet werden können.

Ich glaube daher, dass diese Sachlage genauso behandelt werden kann wie die französische Gesetzgebung, auf der das Santander Asset Management SGIIC und andere Urteile beruhten. Schließlich wird die in diesem Schlussanträgen vorgelegte Zeile nicht dadurch außer Kraft gesetzt, dass der Europäische Gerichtshofs in Santander Asset Management SGIIC und anderen die Begründung für die notwendige Gewährleistung der Effektivität der Steuerkontrollen auf gewährleisten in Verbindung mit der französischen Steuervorschriften, einschließlich derjenigen auf Verhältnis in Verbindung mit Drittländern, abgelehnt hat.

Wie bei der französischen Steuervorschrift, die dem Santander Asset Management SGIIC-Urteil und anderen Urteilen zugrundeliegt, befreit das polnische Körperschaftsteuergesetz Ausschüttungen nicht von der Verrechnungssteuer, sofern die von einem Anlagefonds erhaltenen Ausschüttungen weiterhin von diesem ausgezahlt werden ausgeschüttet und ihre Besteuerung es den Aktionären dieses Anlagefonds ermöglicht, durch für zur Freistellung von der Verrechnungssteuer ausgeglichen zu werden(45).

Zum anderen ist darauf hinzuweisen, dass der EuGH in seinem Santander Asset Management SGIIC-Urteil und anderen gestützt auf der Grundlage der ständigen Rechtsprechung befunden hat, dass er sich nicht auf die Erfordernis einer ausgewogenen Aufteilung der Steuerhoheit zwischen den Mitglied- staaten zu stützen hat, wenn ein mit der Dividenden von inländischer verbundener OGAW eines Mitgliedstaats keine Abgabe an gestützt beschlossen hat, um die Belastung von nicht ansässigen OGAW mit einer solchen Angabe Einkünfte(47) zu begründen.

zu diesem Zweck Haribo Lakritzen Hans Riegel und Ãsterreichische Kochsalinen (Randnr. 50) sowie Santander Asset Management SGIIC und andere vom 11. März 2012 (C-338/11 bis C-347/11, noch nicht im ECR veröffentlicht, Randnr. 15). Siehe zu diesem Zweck Santander Asset Management SGIIC und andere (Ziffer 17).

Die Kommission/Belgien ( "Kommission/Belgien", C-387/11, noch nicht im Slg. veröffentlicht, Randnr. 65) und andere (Randnrn. 27 und 28 sowie die einschlägige Gerichtsentscheidung, angeführte) sowie der Belgiens, der am 25. November 2012 eröffnet wurde. Die Santander Asset Management SGIIC und andere (Randnummern 39 und 41).

Zu diesem Zweck siehe Santander Asset Management SGIIC und andere (Ziffer 54). Siehe Santander Asset Management SGIIC und andere (Ziffer 54). Siehe Santander Asset Management SGIIC und andere (Ziffer 51 und die dortige einschlägige Gesetzgebung angeführte). Siehe analog dazu Santander Asset Management SGIIC und andere (Ziffer 52).

Treuhandfonds und andere Zu den Maßnahmen, die nach Artikel 63 Absatz 1 AEUV als Beschränkungen des Kapitalsystems verboten sind, gehören diejenigen, die nicht gebietsansässige Personen davon abhalten können, in einem Mitgliedsstaat zu investieren, oder diejenigen, die dort investieren, Ansässigen, von Anlagen in anderen Ländern abzubringen (Urteil vom 3. August 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere,", Abs. 15 und die dortige einschlägige Rechtsprechung ständiger).

Diese Verschlechterung der Behandlung dürfte nicht gebietsansässige OGAW davon abhalten, in Unternehmen zu investieren, die unter Dänemark ansässig und unter Dänemark ansässige ansässige ansässig sind (Urteil vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Begründung 17).

Gemäß der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes kann eine solche einzelstaatliche Steuervorschrift, wie sie im Hauptsacheverfahren in Rede steht, nur dann als mit den Bestimmungen des Vertrags über den ungehinderten Verkehr von Kapital kompatibel betrachtet werden, wenn die Ungleichbehandlungen Sachverhalte betreffen, die nicht sachlich miteinander zu vereinbaren sind oder durch einen zwingenden Allgemeininteresse begründet sind (Urteil vom 11. März 2012 in Santander Asset Management SGIIC und anderen, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Absatz 23 und die dortige Rechtsprechung unter angeführte).

Andererseits ist die Bewertung, ob die abweichende Handhabung einer sachlichen Differenz der Sachverhalte aufgrund einer solchen Verordnung entspreche, nur das relevante Differenzierungskriterium, das durch die betreffende Verordnung an berücksichtigen (Urteile der Universität Berlin) festgelegt worden sei (Urteile der Ministerien der 10. Santander Asset Management SGIIC und andere, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 28, â vom 28. Juli 2016, Pensioenfonds Metaal en Techniek, C-252/14, EU:C:2016:402, Erwägung 49).

Kommission/Deutschland, C-284/09, EU:C:2011:670, Begründung 58, und ab einschließlich der Santander Asset Management SGIIC et al., C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Begründung 42). Dies gilt vor allem dann, wenn das betreffende System darauf abzielt, zu verhindern, dass Handlungen das Recht eines Mitgliedstaates auf Steuerhoheitsrechte in seinem Gebiet untergraben (Ausübung Tätigkeiten bis gefährden) (Urteil vom 5. März 2012, Santander Asset Management SGIIC u.a., C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Paragraph 47 und die dortige einschlägige Rechtsprechung Tätigkeiten).

Allerdings hat der EuGH bereits entschieden, dass sich ein Mitgliedsstaat, wenn er beschließt, die OGAW gebietsansässigen, die sich auf Ausschüttungen aus dem Ursprungsland inländischer beziehen, wie im Ausgangsrechtsfall gebietsansässigen, nicht auf die Erforderlichkeit einer ausgewogenen Teilung der Steuerhoheit zwischen den Mitgliedsstaaten stützen kann, um die besteuerungstechnische Begründung für nicht ansässige OGAW mit einer solchen Eigennutzung auf der Website dafür vorzunehmen (Urteil vom 20. September 2006 in der Rechtssache C-378/00 des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften).

Santander Asset Management SGIIC et al., C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Ziffer 48 und die dortige Gesetzgebung angeführte). In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der Rechnungshof bereits festgestellt hat, dass die notwendige Sicherung der Kohärenz eines Steuerschemas eine Regel begründen kann, die in der Lage ist, die Grundrechte einzuschränken zu begründen (Urteil vom 12. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Ziffer 50 und die dortige einschlägige Rechtsprechung angeführte). In diesem Sinne sei darauf hingewiesen, dass die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und des Rechtsschutzes in diesem Bereich von entscheidender Bedeutung ist.

Gemäß der ständigen Rechtsprechung von ständiger kann ein auf dieser Begründung beruhendes Angebot der Firma gestütztes jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn ein direkter Zusammenschluss zwischen dem fraglichen Steuervorteil und seiner Kompensation durch eine spezifische Steuerbelastung gegeben ist, deren Direktheit im Lichte des mit der fraglichen Schiedsstiftung verfolgten Ziels zu beurteilen ist (Urteil vom 18. Juli 2012 in Santander Asset Management SGIIC u.a., C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Ziffer 51 und die ständige Gesetzgebung von angeführte).

Laut ständiger Die nach Artikel 63 Absatz 1 AEUV als Beschränkungen des Kapitalsystems verbotenen Maßnahmen umfassen diejenigen, die nicht gebietsansässige Personen davon abhalten können, in einem Mitgliedsstaat zu investieren, oder die nicht gebietsansässige Personen davon abhalten können, in andere Länder zu investieren (siehe Santander Asset Management SGIIC und andere Entscheidungen, Randnr. 15 und die dortige einschlägige Rechtsprechung angeführte,., und Bouanich, Absatz 43).

Es sei darauf hingewiesen, dass die ausgewogene Verteilung der Steuerbefugnisse zwischen den Mitglied- staaten ein berechtigtes vom EuGH akzeptiertes Anliegen ist (¦vgl. National Grid Indus judgment, C-371/10, EU:C:2011:785, marginal Nr. 1). und die dortige einschlägige Gesetzgebung angeführte), die vor allem als Begründung für eine Beschränkung angesehen werden kann, wenn das betreffende System darauf abzielt, zu verhindern, dass Handlungen das Recht eines Mitgliedstaates auf Steuerhoheitsrechte für an gefährden untergraben (siehe unter anderem Santander Asset Management SGIIC und andere, EU:C:2012:286, Paragraph 47, und Argenta Spaarbank, C-350/11, EU:C:2013:447, Paragraph 53 und die dortige Gesetzgebung angeführte).

Siehe Entscheidungen vom 11. Januar 2006, Testkläger in der Klasse IV der ACT Group Litigation (¦C-374/04, EU:C:2006:773, Rn. 68), vom 15. Januar 2006, Denkavit Internationaal und Denkavit France (â-170/05, EU:C:2006:783, Rn. 35), vom 15. Januar 2006 und vom 15. September 2006, Fall C-32/05, Fall C-55/05, Fall C-32/05, Fall C-32/05, Fall C-32/05, Fall C-32/05. Amurta ( "Amurta") (¦C-379/05, EU:C:2007:655, Erwägung 38), 22. März 2008, Orange European Smallcap Fund (¦C-194/06, EU:C:2008:289, Erwägungsgründe 78 und 79) und 22. April 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 44).

Siehe Entscheidungen vom 21. Januar 2008, Truck Center (¦C-282/07, EU:C:2008:762, Erwägungsgründe 38 bis 50), und vom 11. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägungsgrund 43). Beschluss vom 9. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Begründung 44).

Siehe Entscheidung vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Abs. 47 und die dortige einschlägige Gesetzgebung angeführte). Siehe Entscheidung vom 9. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Ziffer 48 und die dortige Gesetzgebung angeführte).

Siehe  Urteile vom 9. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere  (C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Erwägung 49). Darüber hinaus hat der EuGH bereits festgestellt, dass die Steuersituation der Anteilseigner eines Investment-Instruments für die Beurteilung, ob die innerstaatliche Gesetzgebung eine Diskriminierung darstellt, irrelevant ist, wenn das zutreffende Unterscheidungsmerkmal für die Steuerbehandlung Ãbrigen der fraglichen innerstaatlichen Gesetzgebung nicht die Steuersituation des Anteilseigners, sondern nur die Position des Investment-Instruments ist, je nachdem, ob es sich um ein Investment-Instrument inländisches handele oder nicht (siehe in diesem Zusammenhang Santander Asset Management SGIIC u.a., Randnrn. 28 und 41).

Folglich können die Gerichtshöfe die Vorschrift in dieser Interpretation auch auf Rechtsverhältnisse und müssen, die vor dem Urteil über den Auslegungsantrag ergangen sind, anwendbar machen, wenn alle anderen Bedingungen erfüllt sind, die für für die Inanspruchnahme der zuständigen Gerichtshöfe in einem Rechtsstreit über die Anwendung derselben erfüllen (siehe Urteile vom 7. März 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere,", Begründung 58, ).

Ein solches Beschränkung ist nur zulässig, wenn zwei Grundkriterien erfüllt, nämlich Treu und Glauben der Betreffenden und die Gefährdung durch schwerwiegende Störungen sind (siehe Beschluss vom 11. März 2012, Santander Asset Management SGIIC et al., C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Begründung 59, erfüllt vom 23. Dezember 2016, Microsoft Mobile Sales International et al., C-110/15, EU:C:2016:717, Begründung 60).

Beschluss vom 9. Juni 2012, Santander Asset Management SGIIC und andere, C-338/11 bis C-347/11, EU:C:2012:286, Begründung 60, und vom 2. Juli 2016, ¦und, Microsoft Mobile Sales International und andere, C-110/15, EU:C:2016:717, Begründung 61).

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